Verkaufs- und Lieferbedingungen

1.1. Für diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: “Vertrag” bezeichnet die Vereinbarung zwischen der HiFlux Filtration A/S und dem Kunden; “Kunde” bezeichnet das Unternehmen, das bei der HiFlux Filtration A/S eine Bestellung aufgegeben hat; “Waren” bezeichnet die vom Kunden bei der HiFlux Filtration A/S bestellten Produkte; “Partei” bezeichnet entweder die HiFlux Filtration A/S oder den Kunden, und “Parteien” bezeichnet beide zusammen; “Produkt” bezeichnet die Waren oder ein sonstiges geliefertes Produkt. “Bedingungen” bezeichnet diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen der HiFlux Filtration A/S

2. Allgemeines

2.1. Die Bedingungen gelten für alle Verträge, sofern die HiFlux Filtration A/S (HiFlux) nicht Änderungen einer oder mehrerer Bedingungen bestätigt hat.

2.1.1. Die Geltung allgemeiner Bedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen, sofern HiFlux und der Kunde nicht schriftlich etwas anderes vereinbaren.

2.2. Der Kunde hat alle anwendbaren Vorschriften zur Exportkontrolle, zu Sanktionen, zum Zoll und zur Einfuhr in Bezug auf die Waren einzuhalten und darf die Waren weder direkt noch indirekt unter Verstoß gegen solche Vorschriften verkaufen, exportieren, reexportieren oder anderweitig übertragen.
Der Kunde hat HiFlux auf Verlangen über den Endverwendungszweck und den Endnutzer der Waren zu informieren.
HiFlux kann jeden Vertrag oder jede Lieferung ohne Haftung gegenüber dem Kunden aussetzen oder stornieren, wenn die Erfüllung nach angemessener Einschätzung durch HiFlux solchen Vorschriften widersprechen würde.

3. Vertragsschluss

3.1. HiFlux ist an schriftliche Angebote nur für 30 Tage ab dem Datum der Abgabe gebunden.
Geht innerhalb von 30 Tagen keine schriftliche Annahmeerklärung des Kunden bei HiFlux ein, erlischt das Angebot.

3.2. Der Kunde darf ein angenommenes Angebot nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von HiFlux stornieren.
Storniert der Kunde ein angenommenes Angebot, hat er HiFlux von allen angemessenen Kosten, Auslagen und Verlusten freizustellen, die infolge der Stornierung entstehen.

4. Spezifikationen und Preise

4.1. Alle Angaben zu Gewicht, Abmessungen, Kapazität, Preis sowie technische und sonstige Daten in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Werbematerial, bebildertem Material und Preislisten sind lediglich unverbindliche Orientierungswerte. Solche Angaben sind nur insoweit verbindlich, als dies in der Auftragsbestätigung oder in anderen Vereinbarungen, die ausdrücklich auf solche Angaben verweisen, festgelegt ist.

4.2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer und Lieferkosten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist oder sich aus der Rechnung etwas anderes ergibt. Der Produktpreis versteht sich ohne Verpackung und Verpackungskosten, Handling und Versand.

4.3. Alle Kosten für Verpackungsmaterial, Paletten, Verpackung und Handling werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Kosten werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen oder nach Versand in Rechnung gestellt.

4.4. Bestellt HiFlux im Auftrag des Kunden eine Beförderung ab dem Lieferort, bleibt der Kunde ungeachtet solcher von HiFlux getroffenen Beförderungsmaßnahmen für die Versicherung der Waren ab dem Zeitpunkt der Lieferung verantwortlich, da die Lieferbedingung FCA lautet. Alle Beförderungskosten werden dem Kunden in diesen Fällen zusätzlich zu den Kosten gemäß Ziffer 4.3 in Rechnung gestellt.

4.5. Wurde ein Vertrag in einer anderen Währung als Euro oder DKK geschlossen, behält sich HiFlux das Recht vor, die Preise vor vollständiger Bezahlung wechselkursbedingt anzupassen.

4.6. HiFlux behält sich das Recht vor, die Preise ohne vorherige Ankündigung anzupassen, wenn nach Ausstellung der Auftragsbestätigung, aber vor dem Rechnungsdatum, Änderungen des Wechselkurses eintreten oder Einfuhrabgaben, Transportkosten, Zölle, indirekte Steuern, Verbrauchsteuern, Gebühren, Preisänderungen bei den Lieferanten von HiFlux oder Preisänderungen bei Material usw. steigen, oder wenn andere vergleichbare Kosten entstehen, die zu einer Erhöhung der mit der Herstellung und Fertigung der Waren verbundenen Kosten führen.
Änderungen an der Ausführung der Lieferung nach der Auftragsbestätigung können ebenfalls zu einer Preiserhöhung führen.

4.7. Erfolgt die Lieferung in aufeinanderfolgenden Teillieferungen, behält sich HiFlux das Recht vor, die Preise gemäß der vorstehenden Ziffer 4.6 für jede einzelne Teillieferung zu ändern, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

4.8. Für alle Bestellungen mit einem Wert unter 500 DKK wird ein Zuschlag von 500 DKK erhoben.

4.9. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Auswahl der Waren und dafür, dass die Waren für den beabsichtigten Anwendungszweck, die Installation, die Betriebsbedingungen und die Prozessumgebung des Kunden geeignet sind. Jede von HiFlux bereitgestellte technische Beratung, Berechnung, Dimensionierung oder Empfehlung dient lediglich der Orientierung und stellt weder eine Garantie der Eignung für einen bestimmten Zweck noch eine Übernahme der Verantwortung für die Prozessauslegung des Kunden dar, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich von HiFlux zugesichert oder anerkannt wurde.

5. Lieferung

5.1. Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung “Free Carrier” (“FCA”) gemäß den Incoterms 2020.

5.2. Umfasst der Vertrag vom Kunden beigestellte Teile, gilt die Lieferzeit ab dem Zeitpunkt, zu dem HiFlux die beigestellten Teile erhält.

5.3. Alle in einem Angebot genannten Liefertermine sind unverbindliche Näherungswerte.
HiFlux haftet nicht für Verluste oder Schäden, die dem Kunden durch eine Änderung des voraussichtlichen Liefertermins entstehen.

5.4. Von HiFlux in einem Angebot genannte Liefertermine können sich aufgrund der in Ziffer 10.2 genannten Umstände oder aufgrund eines Lieferverzugs von Unterlieferanten verschieben.
Der Liefertermin verschiebt sich um einen Zeitraum, der der Dauer der Verzögerung entspricht.
Eine gemäß dieser Ziffer verschobene Lieferung gilt in jeder Hinsicht als rechtzeitig erfolgt.

5.5. Wird ein durch einen oder mehrere der vorstehend genannten Umstände verursachter Lieferverzug voraussichtlich länger als 3 Monate andauern, können sowohl der Kunde als auch HiFlux den Vertrag stornieren, ohne der jeweils anderen Partei eine Entschädigung zu schulden.

5.6. HiFlux haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch Transportumstände außerhalb des Einflussbereichs von HiFlux verursacht werden.

5.7. Beruht die Verzögerung auf anderen als den vorstehend genannten Gründen, kann der Kunde den Vertrag nur stornieren, wenn die Verzögerung als wesentlich anzusehen ist und HiFlux die Lieferung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt einer entsprechenden schriftlichen Aufforderung ausgeführt hat.

5.8. Wird der Vertrag gemäß vorstehender Ziffer 5.5 oder 5.7 storniert, erstattet HiFlux dem Kunden bereits geleistete Zahlungen, und der Kunde gibt bereits gelieferte Teile der Waren zurück.

5.9. Außer in den vorstehend ausdrücklich genannten Fällen wird kein Entschädigungsanspruch wegen verzögerter Lieferung anerkannt, unabhängig davon, ob HiFlux für die Verzögerung verantwortlich ist.

6. Zahlungsbedingungen

6.1. Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ist die vollständige Zahlung für die Waren einschließlich in Rechnung gestellter Fracht-, Handling- und Verpackungskosten innerhalb von 30 Kalendertagen ab Rechnungsdatum zu leisten. Jede Kreditgewährung setzt die vorherige Zustimmung der von HiFlux jeweils genutzten Kreditversicherungsgesellschaft oder die Stellung einer unwiderruflichen Bankgarantie auf erstes Anfordern voraus.

6.2. Nach Fälligkeit der Zahlung fallen Zinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat oder angebrochenem Monat mit Zinseszins an.

6.3. Der Kunde darf Gegenforderungen nicht gegen den Kaufpreis aufrechnen, es sei denn, HiFlux erkennt die Gegenforderung schriftlich an.

6.4. Unabhängig davon, ob ein Zahlungsziel gewährt wurde, behält sich HiFlux in jedem Fall das Eigentum an den Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, kann HiFlux die Waren im nach geltendem Recht zulässigen Umfang ohne gerichtliche Entscheidung zurücknehmen.

6.5. Erfolgt die Lieferung in aufeinanderfolgenden Teillieferungen, ist HiFlux zur Teilrechnungsstellung berechtigt.

6.6. Verschlechtert sich die Bonität des Kunden nach alleiniger Einschätzung von HiFlux erheblich, nachdem das Angebot abgegeben wurde, kann HiFlux als Voraussetzung für die Durchführung des Vertrags angemessene Sicherheit für die Zahlung des Kaufpreises verlangen.

6.7. HiFlux kann anhängige Verträge stornieren und/oder weitere Lieferungen aussetzen, bis alle fälligen Beträge vollständig bezahlt sind.

6.8. Zusätzlich zu und unbeschadet der Rechte, die HiFlux gemäß der vorstehenden Ziffer zustehen, kann HiFlux, soweit nach geltendem zwingendem Recht zulässig, einen Vertrag ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung durch schriftliche Mitteilung an den Kunden stornieren, wenn der Kunde Zahlungen einstellt, ein Schuldenregulierungsverfahren oder einen Vergleich mit seinen Gläubigern einleitet, für insolvent erklärt wird, in Liquidation tritt oder auf andere Weise zahlungsunfähig wird, oder wenn der Kunde eine wesentliche Vertragsverletzung begeht, die nicht innerhalb von 10 Tagen nach schriftlicher Mitteilung durch HiFlux behoben wird.

7. Mängelansprüche, Ersatzlieferung und Haftung für mangelhafte Waren

7.1. Ansprüche sind innerhalb von 14 Tagen, nachdem der Kunde die betreffenden Mängel oder Fehlmengen entdeckt hat oder hätte entdecken müssen, schriftlich gegenüber HiFlux geltend zu machen. Über die Auftragsbestätigung hinaus gelieferte Waren sind innerhalb von 4 Monaten nach Erhalt an HiFlux zurückzusenden.

7.2. Erweisen sich von HiFlux gelieferte Waren als mangelhaft, verpflichtet sich HiFlux, die betreffenden Teile kostenlos zu ersetzen oder zu reparieren.
HiFlux haftet nur für Mängel innerhalb der Garantiezeit.
Die Garantiezeit beträgt 24 Monate ab dem Zeitpunkt der Lieferung durch HiFlux.
Die Gültigkeit eines Anspruchs setzt voraus, dass die Waren sorgfältig gelagert, korrekt montiert und unter normalen und empfohlenen Betriebsbedingungen betrieben wurden.

7.3. HiFlux haftet nicht für Verschleiß; Schäden durch Fahrlässigkeit des Kunden oder von Personen, die im Auftrag des Kunden handeln; Rost; Korrosion; Ablagerungen durch Wasser, Sand oder andere Verunreinigungen; chemische oder elektrolytische Prozesse; ungeeignete oder verunreinigte Flüssigkeiten; unzureichende Kühlung; übermäßigen Druck; unsachgemäße Reinigung; fehlerhafte Bedienung; oder unbefugte Änderungen.

7.4. HiFlux haftet nicht für Mängel, die auf falschen Angaben des Kunden beruhen.

7.5. HiFlux haftet nicht für Mängel, die auf vom Kunden gelieferten Materialien oder Konstruktionsvorgaben beruhen.
HiFlux ist in jedem Fall Gelegenheit zu geben, diese Mängel zu untersuchen.
Die Haftung von HiFlux beschränkt sich in diesem Fall auf Mängel unter den bei Vertragsschluss schriftlich vereinbarten Betriebsbedingungen.

7.6. Die Verpflichtung von HiFlux, mangelhafte Teile gemäß Ziffer 7.2 zu reparieren oder zu ersetzen, wird durch Lieferung FCA der ausgetauschten oder reparierten Teile erfüllt, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. HiFlux ist weder für den Ausbau der mangelhaften Teile noch für den Einbau oder die Montage der neuen oder reparierten Teile verantwortlich.
HiFlux haftet nicht für Kosten des Kunden im Zusammenhang mit Ausbau, Installation, Montage, Stillstandszeiten, Transport oder ähnliche Kosten.

7.7. Für von Unterlieferanten gelieferte Zukaufteile, die die gesamte Lieferung von HiFlux ausmachen, übernimmt HiFlux nur in demselben Umfang Haftung, in dem die Lieferanten von HiFlux gegenüber HiFlux haften.

7.8. Werden die von HiFlux gelieferten Teile in ein System eingebaut, in dem der Kunde auch nicht originale Teile verwendet hat (das heißt Teile, die über einen nicht autorisierten Lieferanten bezogen wurden), übernimmt HiFlux keine Haftung für etwaige daraus entstehende Schäden.

7.9. HiFlux haftet nicht über das vorstehend Genannte hinaus und ist daher weder zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet noch für Folgeschäden oder sonstige mittelbare Verluste wie entgangenen Gewinn verantwortlich, es sei denn, es kann nachgewiesen werden, dass HiFlux grob fahrlässig gehandelt hat.

7.10. Für reparierte und wiederaufbereitete Teile übernimmt HiFlux die gleiche Haftung wie in den Ziffern 7.2 bis 7.5 angegeben.

8. Reparatur, Wiederaufbereitung und Ersatzteile

8.1. Für Teile, die zur Reparatur, Wiederaufbereitung, Montage, Anpassung oder sonstigen Bearbeitung an HiFlux gesendet werden, erfolgt der Versand an die Werkstatt von HiFlux auf Rechnung und Gefahr des Kunden.

8.2. Nach Erhalt der mangelhaften Teile vom Kunden untersucht HiFlux die mangelhaften Teile, um festzustellen, ob die Mängel von der Haftung von HiFlux gemäß Ziffer 7 erfasst sind.
Haftet HiFlux für den Mangel, repariert HiFlux das mangelhafte Teil oder liefert ein Austauschteil gemäß Ziffer 7.
Haftet HiFlux nicht für den Mangel, kann HiFlux dem Kunden angemessene Prüf- und Bearbeitungskosten in Rechnung stellen, und das mangelhafte Teil wird dem Kunden auf dessen Rechnung und Gefahr zurückgesandt.

9. Produkthaftung

9.1. HiFlux haftet nicht für Schäden an unbeweglichem und beweglichem Vermögen, die eintreten, während sich die Waren im Besitz des Kunden befinden.
HiFlux haftet ebenfalls nicht für Schäden an Produkten, die vom Kunden hergestellt werden, oder an Produkten, in die solche Waren eingehen.
In allen anderen Fällen haftet HiFlux für Schäden an unbeweglichem und beweglichem Vermögen zu denselben Bedingungen wie für Personenschäden, wobei diese Haftung 1.000.000 DKK nicht übersteigt.

9.2. HiFlux haftet unter keinen Umständen für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige mittelbare Verluste.

9.3. Soweit HiFlux gegenüber einem Dritten Produkthaftung übernehmen sollte, hat der Kunde HiFlux freizustellen, soweit die Haftung von HiFlux durch die vorstehenden Absätze begrenzt ist.

9.4. If the claim for damage as described in this clause 9 is lodged by a third party against one party, the latter shall forthwith inform the other Party thereof.

9.5. HiFlux und der Kunde haben sich vor dem Gericht laden zu lassen, das über gegen eine von ihnen gerichtete Schadensersatzansprüche wegen angeblich durch die Waren verursachter Schäden verhandelt.
Das Vertragsverhältnis zwischen HiFlux und dem Kunden wird jedoch stets im Wege der Schiedsgerichtsbarkeit gemäß Ziffer 12 geregelt.

9.6. Vorbehaltlich einer nach zwingendem dänischem Recht nicht beschränkbaren Haftung und vorbehaltlich einer an anderer Stelle dieser Bedingungen genannten niedrigeren Haftungsbegrenzung übersteigt die gesamte Haftung von HiFlux aus oder im Zusammenhang mit einem Vertrag, gleich ob auf vertraglicher, deliktischer, produkthaftungsrechtlicher oder sonstiger Grundlage, nicht den vom Kunden für die den Anspruch begründenden Waren gezahlten Preis.

9.7. Die in dieser Ziffer 9 genannten Haftungsbeschränkungen für HiFlux gelten nicht, wenn HiFlux grob fahrlässig gehandelt hat.

10. Eigentumsrecht und Vervielfältigung

10.1. Alle Zeichnungen, technischen Spezifikationen, technischen Unterlagen, Software, Quellcode, Berechnungen, Know-how und sonstiges von HiFlux erstelltes oder geliefertes Material bleiben Eigentum von HiFlux und dürfen weder ganz noch teilweise ohne vorherige schriftliche Zustimmung von HiFlux kopiert, vervielfältigt, veröffentlicht, offengelegt oder an Dritte weitergegeben werden.

10.2. Von dem Kunden gelieferte Zeichnungen und technische Spezifikationen bleiben Eigentum des Kunden.
Zeichnungen, technische Spezifikationen, technische Unterlagen, Berechnungen, Software, Quellcode, Know-how und sonstiges von HiFlux erstelltes oder geliefertes Material bleiben Eigentum von HiFlux, unabhängig davon, ob dieses Material für die Installation, den Betrieb oder die Wartung der Waren bestimmt ist.

11. Force Majeure

11.1. HiFlux haftet nicht für vollständige oder teilweise Verzögerung oder Nichterfüllung aufgrund höherer Gewalt, einschließlich Krieg, Unruhen, Streik, Aussperrung, Boykott, Pandemie, Epidemie, Export- oder Importverboten, Sanktionen, Beschlagnahme, Devisenbeschränkungen, allgemeinem Warenmangel, Mangel an oder Nichtverfügbarkeit von Transportmöglichkeiten, Störungen der Lieferkette, Energieknappheit, Cyberangriffen, Feuer, Naturkatastrophen, Beschlagnahme, umfangreichen Maschinenschäden, fehlerhaften Guss- und Schmiedeteilen, Währungsbeschränkungen, behördlichen Beschränkungen oder sonstigen Umständen, die HiFlux vernünftigerweise nicht vermeiden konnte und deren Folgen HiFlux vernünftigerweise nicht verhindern konnte.

11.2. HiFlux hat den Kunden unverzüglich über solche Umstände zu informieren.

11.3. Jede Partei kann den Vertrag schriftlich ohne Haftung stornieren, wenn die Erfüllung aufgrund höherer Gewalt für mehr als 3 Monate unmöglich geworden ist.

12. Recht und Streitigkeiten

12.1. Streitigkeiten zwischen den Parteien unterliegen dänischem Recht, wobei das UN-Kaufrecht (CISG) keine Anwendung findet.

12.2. Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrag, einschließlich Streitigkeiten über dessen Bestehen, Gültigkeit oder Beendigung, werden vorbehaltlich der nachfolgenden Ziffer im Wege eines Schiedsverfahrens entschieden, das vom Dänischen Schiedsinstitut (Voldgiftsinstituttet) nach den zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens geltenden Schiedsverfahrensregeln des Dänischen Schiedsinstituts verwaltet wird.
Das Schiedsverfahren findet in Kopenhagen statt.

12.3. Das Vorstehende hindert HiFlux jedoch nicht daran, nach eigenem Ermessen eine Klage gegen einen Kunden an dessen Gerichtsstand zu erheben.